| Aktuell |
 |
|
 |
|
|
|
|
 |
Monatsspiegel Februar 2012 erschienen |
|
|
|
|
|
|
 Der Monatsspiegel für Februar 2012 ist erschienen. Im Leitartikel "Der Zwang zum „Sparen“ verschärft die Krise. Für eine alternative Wirtschafts- und Finanzmarktpolitik in Europa" stellt der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner vor, welche Konsequenzen eigentlich aus der Finanz- und Eurokrise gezogen werden müssten. Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden (0,8 MB), ältere Ausgaben finden Sie hier.
|
|
|
|
|
|
SPD-Kreismitgliedervesammlung befasst sich mit Neonazi-Strukturen und Rechtsradikalismus in Franken |
|
|
|
|
|
|
 „Wir brauchen so schnell wie möglich ein neues, gut vorbereitetes NPD-Verbotsverfahren. Die NPD und ihre menschenfeindliche Gesinnung darf nicht länger vom Staat über die Parteienfinanzierung gefördert werden“ forderte der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner während der jüngsten Mitgliederversammlung der Erlanger Sozialdemokraten. Klar sei aber auch, dass ein Verbot der NPD nur Teil einer umfassenden Gesamtstrategie gegen neonazistische Umtriebe sein könne. Wie der im Bürgerforum Gräfenberg aktive Diplom-Politologe Marius Köstner zuvor in seinem Vortrag dargestellt hatte, organisierten sich gewaltbereite Neonazis im fränkischen Raum zunehmend jenseits der Parteistrukturen. Dass zur Strategie der Neonazi-Szene dabei - wie jüngst in Gräfenberg und Fürth geschehen – zunehmend auch die Einschüchterung von Demokraten durch gezielte Anschläge gehöre, sei besonders erschreckend. Notwendig sei aber auch vermehrte Anstrengungen in der politischen Aufklärungsarbeit. mehr...
|
|
|
|
|
|
Politischer Aschermittwoch 2012 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Neue Ausgabe des Westboten |
|
|
|
|
|
|
 Nach über einem Jahr Pause ist eine neue Ausgabe des "Westboten", der Stadtteilzeitung der SPD für den Stadtwesten, erschienen. Auf diesmal sogar sechs Seiten finden sich zahlreiche Berichte über aktuelle Entwicklungen im Stadtteil. Themen sind unter anderem die Halbzeitbilanz der SPD-Stadtratsfraktion, die Energiewende, die Situation der Sportstätten im Stadtwesten und die Entwicklung beim Stadtteilzentrum an der Mönaustraße. Die aktuelle Westboten-Ausgabe können Sie hier als pdf-Datei herunterladen, eine Übersicht über alle Westboten-Ausgaben finden sie hier.
|
|
|
|
|
|
SPD-Spitze empört: „Wir halten die Ermittlungen des Staatschutzes gegen Kritiker der Ausländerbehörde für überflüssig“ |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Jusos Erlangen solidarisieren sich mit dem Ausländer- und Integrationsbeirat |
|
|
|
|
|
|
Verhalten der Stadt ist fatal für die "weltoffene" Hugenottenstadt
Die Jusos Erlangen solidarisieren sich anlässlich der Beschuldigung von Seiten der Ausländerbehörde und der Stadt mit dem Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirat und dessen Kritik an der Behandlung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Erlangen. Der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha, erläutert dies:
"Regelmäßig betonen die Mitglieder der Stadtratskoalition, aber insbesondere der OB, wie weltoffen die Hugenottenstadt doch sei, und wie stolz man darauf ist. Die Tatsache, dass der OB unverhohlen mit eine Klage droht ("die Stadt werde sich rechtliche Schritte gegen die Initiatoren der Pressekonferenz vorbehalten"), anstatt sich auf die Seite des Ausländerbeirats zu stellen, zeigt allerdings, dass es sich bei seinen Aussagen nur um PR handelt. mehr...
|
| |
|
Mit völligem Unverständnis reagieren der Erlanger SPD-Parteivorsitzende Dieter Rosner (li) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik (re) auf die Nachricht (EN, 15.12.2011), dass mittlerweile der Staatsschutz gegen diejenigen Organisationen ermittelt, die ihre Kritik an der Erlanger Ausländerbehörde öffentlich formuliert haben. Dass sich die Polizei aufgrund einer Anzeige in die Ermittlungen einschaltet ist noch nachvollziehbar. Dass die Staatsschutzabteilung diese Aufgabe übernimmt ist völlig unverständlich. Der Staatsschutz ermittelt in der Regel dann, wenn ein Delikt vorliegt, das den demokratischen Rechtsstaat gefährdet, oder wenn es gilt, rassistisch oder extremistisch motivierte Straftaten zu verhindern oder aufzuklären. „Wird die berechtigte Kritik an der Ausländerbehörde Erlangen als staatsbedrohende Aktivität im Rahmen ordnungsbehördlicher Maßnahmen eingeschätzt?“ fragen Rosner und Janik. 
